Während Deutschland die Atomenergie hinter sich gelassen hat, steigt Polen erst ein. Das Nachbarland will ein AKW in Ostseenähe bauen – auch um aus der Kohleverstromung auszusteigen. Aus Brüssel gibt es nun grünes Licht. Von David Zajonz. [mehr]
BGH-Urteil: Riester-Rente darf nicht nur nach unten angepasst werden
Versicherer dürfen den Rentenfaktor bei fondsbasierten Riester-Renten nicht einseitig senken. Das hat der BGH entschieden und eine entsprechende Klausel gekippt. Das Urteil dürfte eine Signalwirkung haben. Von Egzona Hyseni.[mehr]
Gesetz gegen Einschüchterung per Klage verabschiedet
Sie richten sich gegen Journalisten, Aktivisten, Wissenschaftler und sollen sie mundtot machen: Einschüchterungsklagen oder auch SLAPP. Das Kabinett hat jetzt einen Gesetzentwurf gegen dieses Vorgehen beschlossen.[mehr]
Wahlen in der Ukraine: Ein geschickter Schachzug des Präsidenten
Der ukrainische Präsident Selenskyj hat Wahlen unter Bedingungen ins Spiel gebracht. Das ist geschickt, meint Florian Kellermann. Denn nun sind die USA am Zug.[mehr]
Wahlen in der Ukraine – wie realistisch ist das?
Wahlen während des Krieges? Dagegen sprechen nicht nur geltende ukrainische Gesetze. Auch die Sicherheitslage spielt eine Rolle. Welches Verfahren Präsident Selenskyj vorschlägt – und was rechtlich wie politisch denkbar ist.[mehr]
Bundesrechnungshof wirft Regierung massive Verschwendung vor
Moselschleusen, Bundeswehr oder Smartphones für den Zoll: Der Rechnungshof wirft der Regierung in zahlreichen Fällen Verschwendung von Steuergeldern vor. Die Folge: Deutschland verschulde sich „in einer nie dagewesenen Dimension“.[mehr]
Was steckt hinter Selenskyjs Angebot für Wahlen?
Bisher schließt das Kriegsrecht in der Ukraine Wahlen aus. Nun erklärt Präsident Selenskyj sich dennoch dazu bereit – und reagiert so auf Vorwürfe von US-Präsident Trump. Welches Risiko geht er damit ein? Von Florian Kellermann.[mehr]
EU-Klimaziel 2040: Wie viel Klimaschutz steckt drin?
Die EU hat ihr Klimaziel für 2040 nun endgültig beschlossen. Sie selbst und auch der Bundesumweltminister zeigen sich zufrieden. Experten sind skeptisch – aber auch ein wenig hoffnungsvoll. Von Katha Jansen.[mehr]
Italiens Küche ist immaterielles UNESCO-Weltkulturerbe
Pizza, Pasta, Risotto: Die italienische Küche ist weltweit verbreitet und sehr beliebt. Die UNESCO würdigt sie jetzt als immaterielles Weltkulturerbe. Von Peter Hornung.[mehr]
Umfrage zum Nutri-Score: Mehrheit der Verbraucher für Pflicht
Seit 2020 können Hersteller die Lebensmittelampel freiwillig auf ihre Produkte drucken. Die Mehrheit der Verbraucher ist aber für eine Pflicht – das zeigt eine Umfrage. Sie sehen auch grundsätzlich Verbesserungsbedarf.[mehr]
